Der Weltraum, die Hohe See und die Luft

Darf jeder wie Jeff Bezos in den Weltraum fliegen? Wem gehört der Mond? Und warum wäre ein Kreuzfahrtschiff der perfekte Ort für einen Mord?

Fährt man mit dem Auto nach Italien, muss man sich an die italienische Straßenverkehrsordnung halten. Möchte ich ein Haus bauen, muss ich zuerst ein Grundstück kaufen, hier kommt es darauf an in welchem Land das Grundstück liegt, das entsprechende Recht gilt dann. Begehe ich eine Straftat in Frankreich, kann ich nach französicshem Recht verurteilt werden. Wie ist das jetzt aber in der Luft, auf dem Wasser oder eben im Weltraum? Das klingt im ersten Moment wahrscheinlich sehr theoretisch und weit hergeholt, ist es aber vielleicht gar nicht.

Fangen wir mit dem an, was wir uns noch viel leichter vorstellen können: mit dem Meer und Schiffen. Zum Hoheitsgebiet, also zu dem Gebiet, in dem das Recht eines Staates gilt, gehört bei Ländern, die am Meer liegen, auch ein Teil des Meeres. Das nationale Recht gilt (in abgestufter Form) auch auf dem Wasser. Das endet aber pätestens 350 NM oder Seemeilen(= ca 650 km) nach der Küste. Dort beginnt die Hohe See.

Die Hohe See gehört allen gemeinsam, kein Staat kann irgendwelche Rechte für sich behaupten. Das nennt man die Freiheit der Meere. Alle Staaten haben das Recht auf Schifffahrt, Fischerei, Forschung, Errichtung von künstlichen Inseln, Verlegen von Kabeln und Leitungen, usw. Einzige Grenze ist, dass dabei auf die Rechte der anderen Bedacht genommen werden muss und alles einem „friedlichen Zweck“ dienen muss. Das schließt militärische Übungen jedoch nicht aus.

Das Flaggenprinzip

Auf einem Schiff gilt das Recht jenes Staates, unter dessen Flagge es fährt. In der Praxis sind das oft jene Länder, in denen die Reedereien kaum Steuern zahlen müssen oder das Arbeitssrecht nicht besonders streng ist. So ist es möglich, die Besatzung bis zu 70 Stunden arbeiten zu lassen, und das für nur ein paar Euro pro Stunde.

Die allermeisten Kreuzfahrtschiffe beispielsweise sind auf den Bahamas oder den Bermudas, in Italien oder Malta registriert. Kein einziges deutsches Kreuzfahrtschiff ist jedoch in Deutschland registriert. Die karibischen Staaten verlangen kaum Steuern, darum ist das sehr attraktiv.

Angenommen, ein österreichischer Staatsbürger wird auf einem Kreuzfahrtschiff ermordet. Das Schiff fährt unter bahamaischer Flagge, es wären somit bahamaische Behörden für die Strafverfolgung zuständig. Diese werden naturgemäß wenig Interesse daran haben, den Mord an einem Österreicher aufzuklären. Wollen österreichische Behörden ermitteln, müssen sie gar nicht auf das Schiff gelassen werden. Einzige Chance wäre, wenn die Tat im österreichischen Küstenmeer begangen worden wäre, und davon gibts mangels Küste nicht allzu viel.

Luftraum

Der Luftraum über dem Staatsgebiet gehört ebenfalls zum Hoheitsgebiet, jeder Staat kann zum Beispiel den Luftraum aus Sicherheitsgründen sperren usw. Jener Luftraum, der nicht zum Staatsgebiet gehört, ist ebenso wie die hohe See frei und steht allen Staaten zur friedlichen Nutzung offen.

Für Flugzeuge gilt ebenfalls, wie für Schiffe, das Flaggenprinzip.

Die Kármán-Linie bildet die Grenze zwischen Luftraum und Weltraum, sie liegt bei 100 km über dem Meeresspiegel.

Der Weltraum gehört auch, wie die hohe See, allen gemeinsam. Er steht allen Staaten für Forschung und Raumfahrt offen, das ist in insgesamt fünf Verträgen festgeschrieben. Diese fünf Verträge bilden das Weltraumrecht.

1967 wurde der allgemeine Weltraumvertrag geschlossen. Dieser verhindert, dass ein Staat den Mond oder andere Himmelkörper für sich beansprucht. Militärbasen und Atom- und Massenvernichtungswaffen sind im Weltraum oder auf Himmelskörpern verboten. Nicht verboten sind hingegen Waffen zur Raketenabwehr oder Spionagesatelliten. Dieser Vertrag wurde von 111 Staaten ratifiziert.

1968 kam das Weltraumrettungsübereinkommen dazu, das Staaten zur Hilfe von in Not geratenen Raumfahrern verpflichtet. Im Jahr 1972 wurde das Weltraumhaftungsübereinkommen asugehandelt. Darin ist festgelegt, wer für Schäden etwa durch herabstürzende Raumfahrzeuge, Teile davon oder Weltraumschrott haftet.

Zusätzlich gibt’s noch ein Register über alle ins All gestarteten Objekte und den Mondvertrag. Dieser besagt, dass der Weltraum der ganzen Menschheit zu gleichen Teilen gehört, davon sind auch private Aktivitäten umfasst, wie eben die Flüge vom Jeff Bezos zB. Der Mondvertrag wurde aber nur von sehr wenigen Staaten unterzeichnet, USA, Russland oder China (also jene Staaten, die am meisten davon betroffen wären) sind nicht dabei, dieser Vertag hat also so gut wie keine Wirkung. Österreich hat übrigens alle fünf Verträge ratifiziert.